Laura Streitbürger

Weil es um Dich geht

Nils Schmid zum Bundesparteitag: Gute Entscheidungen

Die SPD Baden-Württemberg hat im Blick auf den Bundesparteitag in Leipzig eine gute Figur gemacht. Mit unserer Forderung nach einem Mitgliederentscheid über den möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU haben wir uns schon im Vorfeld auf Bundesebene klar durchgesetzt.

 

Duale Ausbildung: Chance für Jugendliche und Wirtschaft

Alle jungen Menschen im Land sollen die Chance auf eine Berufsausbildung erhalten. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid erläuterte im Landtag ein Maßnahmenpaket, mit dem die Partner des Ausbildungsbündnisses dieses Ziel erreichen wollen. Davon profitieren Jugendliche und Wirtschaft. „Dies verbindet den Einsatz gegen den Fachkräftemangel und bringt neue Chancen für unsere Jugendlichen“, so Schmid.

 

Mast: Vorwürfe und Unterstellungen fallen auf CDU zurück

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Kritik der CDU zur Halbzeit von Grün-Rot als „klassischen Bumerang“ bezeichnet. „All die Vorwürfe und Unterstellungen gegen die Landesregierung fallen auf die CDU selbst zurück“, so Mast. „Keine eigenen Konzepte, keine profilierten Köpfe, nichts Konstruktives, nirgends. Die CDU pfeift nicht nur auf den Nationalpark. Sie pfeift auch im Wald. Ich bin sicher: Diese Faultierpolitik wird am Ende nicht aufgehen.“

 

Bei direkter Demokratie Nägel mit Köpfen machen

Der SPD-Landesvorstand hat den Landtag aufgefordert, die interfraktionelle Einigung für mehr direkte Demokratie in Baden-Württemberg schnellstmöglich umzusetzen. „Wir haben lange dafür gekämpft, Bürger stärker in Entscheidungen einzubinden“, so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid am Wochenende. „Jetzt geht es darum, vollends Nägel mit Köpfen zu machen.“

 

Generalsekretärin Mast: „Im Gegensatz zur CDU wagen wir mehr innerparteiliche Demokratie“

„Als lebendige Mitgliederpartei ist es für uns als SPD selbstverständlich, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Gegensatz zur CDU wagen wir schon immer mehr Demokratie – in unserer Partei, aber auch bei der Bürgerbeteiligung im Land“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast zur Kritik von Bundesfinanzminister Schäuble an der geplanten Mitgliederbefragung der SPD.