Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett
- Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
- Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
- Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung
- Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
- Ungültig: 116
- Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
- Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
- Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
Der Koalitionsvertrag zum Download: Der Wechsel beginnt.
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt. Der grünrote Koalitionsvertrag liegt jetzt in seiner endgültigen Fassung zum Download vor. (PDF | 0,9 MB) Hier klicken und Download starten.
Informationen zur Mitgliederbefragung online
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
Zur näheren Information über den Ablauf der Wahl haben wir hier eine Infoseite zusammengestellt. Hier klicken für mehr Informationen über die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Den Koalitionsvertrag jetzt hier auf den PC laden. Klicken und Download starten. (PDF | 1 MB)
Nils Schmid bei ZEIT: "An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern."
DIE ZEIT: Herr Schmid, sind Sie wirklich bereit, die Koalition für den Bahnhof aufs Spiel zu setzen?
Nils Schmid: An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern. Aber man darf nicht versuchen, sich gegenseitig zu bekehren. Die Grünen müssen bereit sein, im Zweifelsfall den Bahnhof zu bauen, genau wie wir bereit sein müssen, das Projekt abzuwickeln, wenn die Bahn aussteigt. Das fällt den Grünen schwerer als uns. Sie wollen um jeden Preis Recht behalten. Sozialdemokraten leben einfach schon länger mit verschiedenen Positionen (lacht). Egal, wie die Sache jetzt ausgeht: diese Regierung trifft das Schicksal, S21 zu Ende zu bringen.
